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Das IT-Sicherheitsgesetz

Mit dem seit Juli 2015 gültigen Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) leistet die Bundesregierung einen Beitrag dazu, die IT-Systeme und digitalen Infrastrukturen Deutschlands zu den sichersten weltweit zu machen. Insbesondere im Bereich der Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) - wie etwa Strom- und Wasserversorgung, Finanzen oder Ernährung - hätte ein Ausfall oder eine Beeinträchtigung der Versorgungsdienstleistungen dramatische Folgen für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft in Deutschland. Die Verfügbarkeit und Sicherheit der IT-Systeme spielt somit, speziell im Bereich der Kritischen Infrastrukturen, eine wichtige und zentrale Rolle.

Ziel des IT-Sicherheitsgesetzes ist aber auch die Verbesserung der IT-Sicherheit bei Unternehmen und in der Bundesverwaltung, sowie ein besserer Schutz der Bürgerinnen und Bürger im Internet. Daher gelten einzelne Regelungen des IT-Sicherheitsgesetzes auch für Betreiber von kommerziellen Webangeboten. Auch diese müssen höhere Anforderungen an ihre IT-Systeme erfüllen. Auch Telekommunikationsunternehmen sind künftig stärker gefordert. Sie werden verpflichtet, ihre Kunden zu warnen, wenn sie einen Missbrauch eines Kundenanschlusses feststellen. Zusätzlich sollen sie Betroffenen, wenn möglich, Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist in diesen Fällen die Bundesnetzagentur. Um diese Ziele zu erreichen, wurden u. a. die Aufgaben und Befugnisse des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ausgeweitet.

Antworten zu den wichtigsten Fragen finden Sie in unseren FAQ auf den Webseiten des BSI sowie in einer Informationsbroschüre des BSI unter folgendem Link.

Auf den folgenden Seiten haben *meldepflichtige Betreiber die Möglichkeit, sich online zu registrieren und eine Kontaktstelle zu benennen.

Nach der Registrierung können meldepflichtige Betreiber im Melde- und Informationsportal Meldungen an das BSI schicken sowie (Lage-)Informationen und Produkte vom BSI einsehen.

Die zuständigen Aufsichtsbehörden und sonst zuständigen Behörden des Bundes und der Länder sowie die von den Ländern zu diesem Zweck benannten zentralen Kontaktstellen sowie Gemeinsame Übergeordnete Ansprechstellen (GÜAS) können sich nicht über das MIP registrieren. Diese Organisation bitten wir, sich mit entsprechenden Formularen beim BSI zu registrieren. Bitte fordern Sie die Formulare per E-Mail an bei: Kritische.Infrastrukturen@bsi.bund.de.

* Detaillierte Informationen erhalten Sie in den FAQ zur Meldepflicht

Registrierung für *meldepflichtige Betreiber nach dem IT-Sicherheitsgesetz

Anmeldung für registrierte Unternehmen und Behörden.

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